06.05.2021 in Landespolitik

Orientierungslos im Nebel: grün-schwarzer Koalitionsvertrag

Schöne Umschreibungen für „Weiter so!“

Hans-Peter Storz: Grün-schwarzer Koalitionsvertrag ist „unverbindliche Politik-Lyrik“


„Wer vom grün-schwarzen Koalitionsvertrag ein konkretes Arbeitsprogramm für die künftige Landesregierung erwartet, sucht im Text vergebens,“ fasst der Singener SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz seinen ersten Eindruck zusammen. Das Dokument enthalte auf 162 Seiten „viele schöne Ankündigungen“, dafür aber nur wenig konkrete Vereinbarungen für die praktische Politik.

30.04.2021 in Allgemein

Einsatz für Arbeitnehmerrechte ist Verpflichtung

„Als Landtagsabgeordneter will ich mich vorrangig für die Rechte der Arbeitnehmer und für sichere Arbeitsplätze einsetzen,“ erklärte Hans-Peter Storz anlässlich des Tags der Arbeit am 1. Mai. „Es ist bedauerlich, dass die traditionsreiche Kundgebung in Singen zum zweiten Mal hintereinander abgesagt werden musste. „Auch ohne Maifeier gilt für mich: Gute Arbeitsbedingungen und faire Bezahlung kommen nicht von alleine, sondern erfordern einen stetigen und konsequenten Einsatz von Betriebsräten, Gewerkschaften und der Politik.“

16.03.2021 in Allgemein

Herzlichen Dank!

Sehr herzlich möchte ich mich für das gute Wahlergebnis und das damit verbundene Vertrauen bedanken, Sie in den nächsten fünf Jahren im Stuttgarter Landtag vertreten zu dürfen. Gegen 01:00 Uhr war für mich schließlich klar: Singen bekommt einen weiteren Abgeordneten und der werde ich sein. Mir ist der damit in mich gelegte Vertrauensvorschuss durchaus bewusst und ich möchte alles dafür tun, um Sie als Wählerinnen und Wähler nicht zu enttäuschen. Ich möchte aber auch gerade für diejenigen da sein, die mich nicht gewählt haben. Ich bin überzeugt: Wir müssen als Gesellschaft wieder enger zusammenwachsen und gerade als Abgeordnete viel mehr zuhören, die Menschen ernst nehmen, Probleme vor Ort anpacken und nach konkreten Lösungen suchen. Das will ich im Rahmen meines Mandats tun und Sie dabei stetig auf dem Laufenden halten. Es würde mich daher sehr freuen, wenn Sie die vorhandenen Kontaktmöglichkeiten und auch die Vernetzung über die sozialen Medien nutzen. Ich schaue mit Vorfreude, aber auch Demut, auf die kommende Zeit. 

13.03.2021 in Allgemein

Am Sonntag ist Landtagswahl

13.03.2021 in Allgemein

Die Energiewende jetzt!

Im Rahmen meiner letzten Happy-Hour vor den Landtagswahlen habe ich mich noch Mal einem besonders wichtigen Thema gewidmet: dem Klima- und Umweltschutz. Gemeinsam mit Gabi Rolland MdL und umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion sowie Eberhard Koch vom BUND habe ich mit vielen Interessierten ZuhörerInnen und MitdiskutantInnen über gegenwärtige klima- und umweltpolitische Herausforderungen im Ländle gesprochen. Von Naturschutz über erneuerbare Energien und Windkraftanlagen in der Region bis hin zum Ausbau eines attraktiven ÖPNVs, gab es viele Fragen an Gabi und mich. 

11.03.2021 in Ankündigungen

Wirksamer Klimaschutz mit Gabi Rolland MdL

Im Klimaschutz ist das Land Baden-Württemberg trotz grüner Führung erstaunlich passiv: Der Ausbau erneuerbarer Energien und der dafür notwendigen Netzinfrastruktur stockt. Gemeinsam mit der Umweltpolitikerin Gabi Rolland will ich genauer unter die Lupe nehmen, woran es hakt. Gabi Rolland war in der ablaufenden Wahlperiode zeitweise Vorsitzende des Umweltausschusses im Landtag und ist umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

11.03.2021 in Allgemein

Ohne Schubladen und Muster denken

Anlässlich des internationalen Frauentags habe ich einige Gäste zur Happy Hour eingeladen, um bestehende Herausforderungen für die Gleichstellung von Frau und Mann und zu erörtern. Dabei ließ ich bewusst vor allem Frauen zu Wort kommen, gleichwohl wissend, dass auch Männer zum Thema beitragen müssen. Letzteres war der Grund, warum die Veranstaltung überhaupt auf meiner Plattform zustande kam. Das Thema geht uns alle an und wir müssen gerade auch als Männer für gleiche Rechte der Frauen eintreten. Frauentag ist für mich jeder Tag.