Veröffentlicht in Landespolitik
am 12.03.2016

Kurze Reden und viel Musik erlebtend die Teilnehmer der Abschlusskundgebung von Hans-Peter Storz in der Singener Fußgängerzone. Für die Musik sorgte der Abgeordente selbst, denn auf der Bühne stand die Boy-Group, wie sich das Trio aus Reinhard Zedler, Tobias Volz und Storz mit einem Augenzwinkern nennt.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 10.03.2016

Die Stadt Singen wird fahrradfreundlicher. Pendler, die vom Singener Bahnhof aus mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren, können ihre Räder bald besser und sicherer abstellen, berichtet der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz. Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur habe den Neubau eines Fahrrad-Parkhauses am Bahnhof neu in das Landesprogramm für die Fahrradinfrastruktur aufgenommen. Damit erhalte die Stadt Singen Zuschüsse nach dem Landesverkehrsfinanzierungsgesetz.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 03.03.2016

Baut die Schweiz in Grenznähe ein Atommüllager? Seit wenigen Monaten ist Benken im Züricher Weinland einer von zwei verbliebenen Standorten für ein geologisches Tiefenlager für hochradioaktiven Abfall aus Atomkraftwerken. Wie werden die betroffenen deutschen Kommunen am Entscheidungsprozess beteiligt? Aktuelle Informationen dazu lieferte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, die auf Einladung des Landtagsabgeordneten Hans-Peter Storz nach Gottmadingen kam.

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am 24.02.2016

Minister Peter Friedrich: „Wir investieren in die Qualität von Straßen und Infrastruktur.“

Landtagsabgeordneter Hans-Peter Storz: „Straßensanierung verbessert nicht nur Fahrkomfort und Fahrsicherheit, sondern verringert auch die Lärmbelastung.“

Im Kreis Konstanz werden 2016 zahlreiche Landes- und Bundesstraßen instandgesetzt. Die Landesmittel für den Erhalt von Landesstraßen und Brücken wurden seit 2015 auf 120 Mio. Euro erhöht. Die Vorgängerregierungen hatten im Durchschnitt nur 40 Mio. Euro pro Jahr investiert. „Sei es bei den Liegenschaften, den Krankenhäusern oder eben den Straßen: Grün-Rot investiert heute in die Zukunft!“, sagte Friedrich. Friedrich forderte die CDU zu mehr Wahrhaftigkeit auf: „Auch im Wahlkampf sollte man diese Verbesserungen anerkennen statt herum zu kritteln.“ Die CDU hatte bei ihrem Wahlkampfauftakt in Radolfzell behauptet, das Land unternehme zu wenig für den Straßenbau.

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am 12.02.2016

Minister Peter Friedrich: „Integrationsarbeit passiert vor Ort, bei den Menschen. Über das Förderprogramm unterstützt Landesregierung die Kommunen bei dieser wichtigen Aufgabe.“

Landtagsabgeordneter Hans-Peter Storz: „Die Vernetzung der Helferinnen und Helfer, der Flüchtlinge und der Verwaltung ist entscheidend für das Gelingen der Integration. Die Einrichtung von Flüchtlingsbeauftragten und die Förderung von Beratungsangeboten leistet dazu einen wichtigen Beitrag.“

Die Förderung der Integration auf kommunaler Ebene nach der VwV-Integration geht in die vierte Runde: Seit 2013 unterstützt die Landesregierung mit diesem Förderprogramm Kreise, Städte, Gemeinden und freie Träger. Der Landkreis Konstanz erhält aus der aktuellen Tranche insgesamt 104.400 Euro für vier verschiedene Projekte. Dazu kommen die bereits im Dezember bekannt gegebenen 262.500 Euro für die Schaffung von kommunalen Flüchtlingsbeauftragten in Konstanz, Singen und Gottmadingen. „Die Förderung von Flüchtlingsbeauftragten war eine Reaktion auf die anhaltend hohen Flüchtlingszahlen. Sie zeigt: Die Landesregierung lässt die Kommunen nicht mit dieser Aufgabe allein“, sagte Minister Friedrich.

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am 11.02.2016

Sieben Städte und Gemeinden im Kreis Konstanz erhalten zusätzliche Mittel aus der Städtebauförderung des Landes.  Dies erfuhr der Singener Landtagsabgeordnete Hans- Peter Storz (SPD) vom zuständigen Staatssekretär im Finanz- und Wirtschaftsministerium, Peter Hofelich. Für die sieben Projekt und Sanierungsgebiete stehen in diesem Jahr Zuschüsse von bis zu 4 Millionen Euro zur Verfügung.

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am 04.02.2016

Unter dem Motto „Sicher sein, sicher fühlen“ war der baden-württembergische Innenminister Reinhold Gall auf Einladung des Singener SPD-Landtagsabgeordneten Hans-Peter Storz am Mittwoch in Singen. Mit Vertreterinnen und Vertretern von Sozialeinrichtungen wie dem Frauenhaus, aus dem Bereich der Flüchtlingsarbeit sowie kommunalen Entscheidungsträgerinnen und -trägern diskutierte er über Sicherheit und Kriminalprävention.

Für Sie unterwegs

Diese Rubrik beschreibt die Termine, die Hans-Peter Storz als Landtagsabgeordneter für Sie wahrnimmt. Aufgeführt sind auch Sitzungen und Gespräche mit Verbandsvertretern,damit Sie sich ein Bild machen können. Nicht alle Eintragungen sind öffentliche Veranstaltungen. Nehmen Sie bitte Kontakt mit dem jeweiligen Veranstalter auf, wenn Sie einen Termin besuchen wollen.

 

 


 

 

 

 

 

 

 

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Ein gutes Land noch besser machen

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