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Sicher fühlen, sicher sein.
Wer Angst hat, Opfer eines Verbrechens zu werden, kann sich nicht frei im öffentlichen Raum bewegen. Daher müssen alle Bürger auf unseren Straßen und Plätzen nicht nur sicher sein, sie müssen sich auch sicher fühlen können. Die SPD-Landtagsfraktion hat in einer "Reutlinger Erklärung" dargelegt, mit welchen Maßnahmen sie öffentliche Sicherheit erhalten und fördern will. Die SPD will einen handlungsfähigen, starken Staat, der Bildung und Integration fördert und Sicherheit für alle Einwohner garantiert.
Gäubahn-Ausbau zielstrebig weiter planen
Als gute Nachricht für Bahnfahrer aus dem Kreis Konstanz bezeichnete der Singener Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz (SPD) die Einleitung des ersten Planfeststellungsverfahrens zum zweigleisigen Ausbau der Gäubahn. Knapp 70 Jahre nach der Demontage des zweiten Gleises werde damit die Voraussetzung die Wiederherstellung einer leistungsfähigen Bahninfrastruktur geschaffen. „Die Bahn steht jedoch in der Pflicht, „weitere Planungsschritte zielstrebig“ voranzubringen, erklärte Storz.
Staatssekretär Christian Lange beim SPD-Neujahresempfang
Hauptredner auf dem gemeinsamen Neujahresempfang der SPD Engen und des SPD-Kreisverbands Konstanz am Mittwoch, den 6. Januar 2016 ist ein Mitglied der Bundesregierung: Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für den Verbraucherschutz, Christian Lange, spricht zum Thema „ Wege zu einer gerechten Gesellschaft – Freiheit und Gerechtigkeit in einer globalisierten Welt.“ Außerdem wird der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz auf das politische Jahr 2016 blicken.
Frohe Weihnachten!
„Fürchtet euch nicht, denn ich verkünde euch eine große Freude."
Das ist die Botschaft des Engels an die Hirten im Lukasevangelium.
Wir feiern an Weihnachten, dass Gott in unsere unheile Welt kommt, dass er unser ungerades Leben annimmt.
Wir feiern an Weihnachten, dass Gott sich klein macht wie ein Kind, damit wir keine Angst zu haben brauchen.
Wir feiern an Weihnachten, dass wir - so wie wir sind - nicht gottverlassen in unserer Welt leben, dass wir - so wie wir sind - auch im scheinbar Unbedeutenden eine himmlischen Welt mitgestalten können.
Wir feiern an Weihnachten nicht die heile Welt. Die Botschaft ist, so wie du bist, wie du lebst, wie deine Lebensumstände sind, wie jetzt deine Partnerschaft oder deine Familie sind: du kannst dazu stehen und du brauchst nichts zu beschönigen. Denn Gott selbst ist in einem schäbigen Stall und in einer schwierigen Situation geboren worden und sagt zu dir:
Fürchte dich nicht, ich bin bei dir.
TTIP-Kritiker übergeben offenen Brief
„Wir Sozialdemokraten stimmen nur dann einem Freihandelsabkommen zu, wenn es die Schutzrechte für Arbeitnehmer, Verbraucher und Umwelt gewährleistet. Private Schiedsgerichte wollen wir durch einen internationalen Handelsgerichtshof ablösen,“ erklärte der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz vor etwa 70 Gegnern des Freihandelsabkommens TTIP, die zur Übergabe eines offenen Briefs in sein Abgeordnetenbüro in der Singener Ekkehardstraße gekommen waren.
Landtag berät über grüne Ausfuhrscheine
Die bei Schweizer Kunden beliebten grünen Ausfuhrscheine soll es erst ab mindestens 50 Euro geben. Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen fordern in einem heute eingebrachten Antrag die Landesregierung auf, hierzu eine Bundesratsinitiative einzubringen. Damit folgen die Regierungsfraktionen einem Vorschlag des baden-württembergischen Europaministers Peter Friedrich und der Abgeorndneten Hans-Peter Storz (SPD), Hidir Gürakar (SPD) und Justizminister Rainer Stickelberger (SPD).
Herausforderung Flüchtlingshilfe: Arbeiten, Wohnen, Sicherheit
Flüchtlinge brauchen Hilfe. Doch wie begegnen Kommunen und Gesellschaft dieser Herausforderung? Diese Frage steht im Mittelpunkt eines Bürgerforums, zu dem der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz zu einem Bürgergespräch am Dienstag, den 24. November um 19 Uhr in das Hotel Sonne nach Tengen-Wiechs einlädt.
Mit meinem Terminüberblick möchte ich Ihnen einen Einblick in meinen Terminkalender geben. Nicht alle Termine, die ich wahrnehme, sind öffentlich zugänglich. Bei Interesse an einer Teilnahme wenden Sie sich daher bitte an die jeweiligen Veranstaltenden.