Staatssekretär Christian Lange beim SPD-Neujahresempfang
Hauptredner auf dem gemeinsamen Neujahresempfang der SPD Engen und des SPD-Kreisverbands Konstanz am Mittwoch, den 6. Januar 2016 ist ein Mitglied der Bundesregierung: Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für den Verbraucherschutz, Christian Lange, spricht zum Thema „ Wege zu einer gerechten Gesellschaft – Freiheit und Gerechtigkeit in einer globalisierten Welt.“ Außerdem wird der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz auf das politische Jahr 2016 blicken.
Frohe Weihnachten!
„Fürchtet euch nicht, denn ich verkünde euch eine große Freude."
Das ist die Botschaft des Engels an die Hirten im Lukasevangelium.
Wir feiern an Weihnachten, dass Gott in unsere unheile Welt kommt, dass er unser ungerades Leben annimmt.
Wir feiern an Weihnachten, dass Gott sich klein macht wie ein Kind, damit wir keine Angst zu haben brauchen.
Wir feiern an Weihnachten, dass wir - so wie wir sind - nicht gottverlassen in unserer Welt leben, dass wir - so wie wir sind - auch im scheinbar Unbedeutenden eine himmlischen Welt mitgestalten können.
Wir feiern an Weihnachten nicht die heile Welt. Die Botschaft ist, so wie du bist, wie du lebst, wie deine Lebensumstände sind, wie jetzt deine Partnerschaft oder deine Familie sind: du kannst dazu stehen und du brauchst nichts zu beschönigen. Denn Gott selbst ist in einem schäbigen Stall und in einer schwierigen Situation geboren worden und sagt zu dir:
Fürchte dich nicht, ich bin bei dir.
TTIP-Kritiker übergeben offenen Brief
„Wir Sozialdemokraten stimmen nur dann einem Freihandelsabkommen zu, wenn es die Schutzrechte für Arbeitnehmer, Verbraucher und Umwelt gewährleistet. Private Schiedsgerichte wollen wir durch einen internationalen Handelsgerichtshof ablösen,“ erklärte der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz vor etwa 70 Gegnern des Freihandelsabkommens TTIP, die zur Übergabe eines offenen Briefs in sein Abgeordnetenbüro in der Singener Ekkehardstraße gekommen waren.
Landtag berät über grüne Ausfuhrscheine
Die bei Schweizer Kunden beliebten grünen Ausfuhrscheine soll es erst ab mindestens 50 Euro geben. Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen fordern in einem heute eingebrachten Antrag die Landesregierung auf, hierzu eine Bundesratsinitiative einzubringen. Damit folgen die Regierungsfraktionen einem Vorschlag des baden-württembergischen Europaministers Peter Friedrich und der Abgeorndneten Hans-Peter Storz (SPD), Hidir Gürakar (SPD) und Justizminister Rainer Stickelberger (SPD).
Herausforderung Flüchtlingshilfe: Arbeiten, Wohnen, Sicherheit
Flüchtlinge brauchen Hilfe. Doch wie begegnen Kommunen und Gesellschaft dieser Herausforderung? Diese Frage steht im Mittelpunkt eines Bürgerforums, zu dem der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz zu einem Bürgergespräch am Dienstag, den 24. November um 19 Uhr in das Hotel Sonne nach Tengen-Wiechs einlädt.
Spatenstich für neuen B 33 - Abschnitt
Die B 33 kann zwischen Allensbach und der Waldsiedlung Reichenau ohne Unterbrechung ausgebaut werden. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (Bund) und Staatssekretärin Gisela Splett (Land) gaben die Bauabschnitte A,B und E beim offiziellen Spatenstich in Allensbach frei. Damit stellt der Bund als Bauherr sicher, dass die B 33 ausreichend Geld entsprechend der Baufortschritte zur Verfügung erhalten wird.
Wir trauern um Helmut Schmidt
Helmut Schmidt war ein großer Sozialdemokrat. Sein politisches Handeln war geprägt von praktischer Vernunft. Dabei waren seine sozialdemokratischen Werte stets Richtschnur seines Handelns. Nicht nur als Politiker, sondern auch als Publizist und kritischer Beobachter prägte er Debatten, gab Orientierung und regte so bis zuletzt zur kritischen, demokratischen Diskussion an. Wir Sozialdemokraten verlieren ein politisches Vorbild und sind in tiefer Trauer. Die Erinnerung an sein politisches Wirken soll uns Ansporn sein.
Mit meinem Terminüberblick möchte ich Ihnen einen Einblick in meinen Terminkalender geben. Nicht alle Termine, die ich wahrnehme, sind öffentlich zugänglich. Bei Interesse an einer Teilnahme wenden Sie sich daher bitte an die jeweiligen Veranstaltenden.