Wie geht es mit Schwarzwaldbahn und Seehas weiter?
Landtagsabgeordneter Storz: Landesregierung erwägt gemeinsame Ausschreibung für Züge in Südbaden
Das Land Baden-Württemberg beabsichtigt offenbar, Schwarzwaldbahn, Hochrheinbahn, Seehas und weitere Bahnlinien in Südbaden gemeinsam auszuschreiben. Dies teilt der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz nach den Beratungen des Verkehrsausschusses des Landtags mit. Einen konkreten Fahrplan für die Neuausschreibung der Verkehre gebe es noch nicht, kritisiert Storz, der mit einem Antrag den Anstoß zu den Beratungen im Landtag gegeben hatte.
Landesregierung ist gefordert
Landtagsabgeordneter Storz: Standortentscheidung sichert Zukunft des Klinikverbunds
Die Grundstückskommission des Gesundheitsverbunds im Landkreis Konstanz hat nach Ansicht des Landtagsabgeordneten Hans-Peter Storz in einem transparenten Auswahlverfahren den bestmöglichen Standort für den Bau eines neuen Krankenhauses im Hegau ausgewählt. Er biete langfristig sehr gute Voraussetzungen für eine hochwertige Gesundheitsversorgung für über 200.000 Menschen, so Storz.
Die Finanzierung des Neubaus werde die größte Herausforderung für die Krankenhausträger in den nächsten Jahren. „Wir können diese Investition in dreistelliger Millionenhöhe nur schultern, wenn das Land seiner Verpflichtung nach dem Landeskrankenhausgesetz nachkommt,“ sagt Storz. Zuständig für die Finanzierung von Investitionen in Krankenhäuser seien die Bundesländer. „Doch die Mittel, die die Landesregierung zur Verfügung stellt, sind seit Jahren zu niedrig,“ fordert Storz eine Kursänderung in der Landespolitik.
Landtag live
Wie läuft eine Landtagssitzung ab? Können auch Oppositionsabgeordnete bewegen? Wo sitzen Regierungsmitglieder und Abgeordnete? Das alles gibt es beim Besuch des Landtags am 29. November 2023 zu sehen und zu erfahren, zu dem der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz interessierte Bürgerinnen und Bürger einlädt. Die Gruppe nimmt an einer Plenarsitzung des Landtags teil. Vom Besucherdienst des Landtags gibt es eine Einführung in die Arbeitsweise und die Rechte des Parlaments. Im Anschluss besteht Gelegenheit mit Storz über die Eindrücke und über seine Arbeit im Landtag zu diskutieren. Alle Teilnehmer sind Gäste des Landtags von Baden-Württemberg, so dass für den Besuch keine Kosten entstehen.
Verwenden Sie dazu die Adresse anmeldung@hans-peter-storz.de . oder das Anmeldeformular. Auskünfte erteilt außerdem das Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 07731 319 33 33.
Land verschiebt Ausschreibung der Schwarzwaldbahn
Landtagsabgeordneter Storz: Vertrag mit DB Regio soll bis 2029 verlängert werden
Auf der Schwarzwaldbahn wird es bis auf weiteres keine neuen Züge und keine Komfortverbesserungen geben. Dies geht aus der Stellungnahme des baden-württembergischen Verkehrsministeriums auf einen Antrag des Landtagsabgeordneten Hans-Peter Storz hervor. Danach plane das Land, die Neuausschreibung des regionalen Bahnverkehrs auf der Schwarzwaldbahn zu verschieben. Derzeit seien Verhandlungen zwischen dem Land und dem Eisenbahnunternehmen DB Regio im Gang. Ziel sei es, den 2026 auslaufenden Verkehrsvertrag bis zum „Ende der Dekade“ zu verlängern. Dies bedeute, so Storz: Bis 2029 oder 2030 verkehre auf der Schwarzwaldbahn das alte „abgefahrene“ Zugmaterial. Bereits jetzt habe die DB Regio auf dieser Bahnlinie erhebliche Qualitätsprobleme auch aufgrund des hohen Wartungs- und Reparaturbedarfs der alten Züge und Waggons. Kaum ein Tag vergehe, ohne dass Züge mit verringerter Fahrgastkapazität unterwegs seien.
Notfallpraxis in Singen schränkt Leistungen ein
Landtagsabgeordneter Storz kritisiert Kassenärztliche Vereinigung
Wer in Singen abends wegen einer akuten Erkrankung ambulante ärztliche Hilfe benötigt, muss ab sofort mit verschlossenen Türen rechnen. Denn die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg hat angekündigt, die Öffnungszeiten ihrer ambulanten Notfallpraxis in Singen ab sofort einzuschränken. „Damit trägt die Ärzte-Organisation einen Sozialrechtsstreit auf dem Rücken der unbeteiligten Patientinnen und Patienten aus,“ kritisiert der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz die überraschende Mitteilung.
Orte des sozialen Lebens sichern
Restaurants und Cafés benötigen Hilfe
Gastronomie ist mehr als nur ein Wirtschaftszweig. Bars, Cafés, Restaurants bieten den Rahmen für Geselligkeit und soziale Kontakte, für Freude und Feiern. Es handelt sich um Treffpunkte, Orte der Begegnung und der Kommunikation. Ein wichtiger Teil des öffentlichen gesellschaftlichen Lebens spielt sich hier ab. Doch die Gastronomie ist in einer schweren Krise. Gesucht sind die richtigen Programme dafür.
In einer aktuellen Debatte des Landtags erläurterte Hans-Peter Storz, warum die SPD im Landtag einen ermäßigten Umsatzsteuersatz für die Abgabe zubereiteter Speisen durchsetzen möchte.
23.04.2024, 15:00 Uhr
SPD-Landtagsfraktion
Mit meinem Terminüberblick möchte ich Ihnen einen Einblick in meinen Terminkalender geben. Nicht alle Termine, die ich wahrnehme, sind öffentlich zugänglich. Bei Interesse an einer Teilnahme wenden Sie sich daher bitte an die jeweiligen Veranstaltenden.