Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Hans-Peter Storz wählt Bundespräsidenten mit
Der Singener Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz (SPD) ist Mitglied der 17. Bundesversammlung, die am Sonntag, den 13. Februar 2022 in Berlin den Bundespräsidenten wählen wird. Storz wurde auf Vorschlag der SPD-Fraktion vom Landtag in das Gremium gewählt. Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Bundestags und der gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Landtagen gewählt werden.
250.000 Euro für Knöpfleswies im Singener Norden
Stadt erhält Bundeszuschüsse zur Aufwertung des Kleingartengeländes
Aus der Kleingartenanlage im Knöpfleswies kann ein neues innerstädtisches Naherholungsgebiet werden. Für die Umgestaltung und Aufwertung der Fläche in Mitten der Nordstadt erhält die Stadt Singen Unterstützung durch den Bund. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat in seiner letzten Sitzung einen Zuschuss in Höhe von 250.000 Euro für das Projekt freigegeben, erfuhr der SPD-Landtagsabgeordnete und Singener Stadtrat Hans-Peter Storz aus Berlin. Die Mittel stammen aus dem Bundesprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel.
Wir trauern um Helmut Schmidt
Helmut Schmidt war ein großer Sozialdemokrat. Sein politisches Handeln war geprägt von praktischer Vernunft. Dabei waren seine sozialdemokratischen Werte stets Richtschnur seines Handelns. Nicht nur als Politiker, sondern auch als Publizist und kritischer Beobachter prägte er Debatten, gab Orientierung und regte so bis zuletzt zur kritischen, demokratischen Diskussion an. Wir Sozialdemokraten verlieren ein politisches Vorbild und sind in tiefer Trauer. Die Erinnerung an sein politisches Wirken soll uns Ansporn sein.
B 33 kann lückenlos weiter gebaut werden
Der Bund hat weitere Abschnitte der B 33 für den Bau freigegeben. Dazu erklärt Hans-Peter Storz: "Das ist eine gute Nachricht für staugeplagte Anwohner und Autofahrer. Ich möchte mich besonders bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Straßenbauverwaltung des Landes bedanken. Diese haben die „Kombilösung“, die jetzt realisiert werden kann, baureif vorbereitet und so die Voraussetzungen für die Entscheidungen des Bundes geschaffen. Bewährt hat sich auch die objektive Prioritätenliste, mit der das Land Baden-Württemberg die wichtigsten Straßenbauprojekte benannt und beim Bund angemeldet hat."
Fracking-Verbot:: Bundesregierung beschließt Gesetzentwürfe
"Als Schritt in die richtige Richtung", bezeichnet der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz (SPD) die Gesetzentwürfe gegen Fracking, die die Bundesregierung vorgelegt hat. "Sie erfüllen zentrale Forderungen der SPD, da die umstrittene Erdgas-Gewinnung mit giftigen Flüssigkeiten faktisch verboten wird," sagte Storz. Vor allem bedeuten die Gesetzentwürfe eine Entwarnung am Bodensee, weil Fracking nicht nur in Wasserschutzgebieten, sondern in sämtlichen für die Wasserversorgung wichtigen Gebieten verboten werden soll. Gleichwohl sieht Storz Beratungsbedarf. So müsse die Rolle der Expertenkommission, die Probebohrungen genehmigen soll, kritisch hinterfragt werden. Mehr zu Fracking bei der SPD-Bundestagsfraktion (Bild: Katja Neubauer - pixelio.de)
Flughafen Zürich will Flüge nach Norden verlagern
„Der Flughafen Zürich hat kein Interesse mehr an guten Beziehungen zu seinen deutschen Nachbarn“, sagt der Singener Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz (SPD) zu den geplanten Veränderungen des Flughafenbetriebs, der einseitig zu Lasten der südbadischen Bevölkerung gehen wird. „Wer einseitig versucht, vollendete Tatsachen zu schaffen, verliert seine Glaubwürdigkeit als Verhandlungspartner,“ gibt Storz den Flughafen-Betreibern zu bedenken. (Bild: Daniel Pfeifenberger - pixelio.de)
Elektrotankstelle fehlen Kunden
Wie neu sieht sie nach fast einem Jahr in Betrieb aus. Die Elektrotankstelle an der Autobahnraststätte Hegau. Kein Wunder, denn heute wird sie zum ersten Mal wirklich benutzt. Der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz ist im Rahmen seiner Sommerradtour unter dem Motto „Innovative Unternehmen im Hegau“ zu Besuch.
23.04.2024, 15:00 Uhr
SPD-Landtagsfraktion
Mit meinem Terminüberblick möchte ich Ihnen einen Einblick in meinen Terminkalender geben. Nicht alle Termine, die ich wahrnehme, sind öffentlich zugänglich. Bei Interesse an einer Teilnahme wenden Sie sich daher bitte an die jeweiligen Veranstaltenden.