13.09.2022 in Topartikel Veranstaltungen

Landespolitik anders betrachtet: meine Sommertour

Landespolitik findet nicht nur im Landtag statt: Viele Entscheidungen in Stuttgart haben Auswirkungen auf das Leben in Städten und Gemeinden. Im Rahmen meiner Sommertour habe ich verschiedene Einrichtungen in meinem Wahlkreis besucht: Mit Hans Rebholz haben wir aktuelle Fragen des Weinbaus besprochen, im Tafelgarten der AWO ging es um Beschäftigungs- und Qualifizierungsmöglichkeiten für arbeitslose Menschen und bei einer Wanderung rund um den Hohentwiel haben wir das Spannungsverhältnis zwischen Tourismus und Naturschutz besprochen.

Ein Rückblick in Bildern:

Sommertour 2022

15.09.2022 in Landespolitik

Krisen brauchen den Krisenmodus

SPD fordert eine Reihe gezielter Programme des Landes ein
Landtagsfraktion tagte in Konstanz

Auf ihrer dreitägigen Klausur in Konstanz haben die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion eine Reihe notwendiger Forderungen formuliert. „Wir erleben sehr schwierige Zeiten, und wir werden sie nur gemeinsam meistern“, so SPD-Fraktionschef Andreas Stoch: „Das bedeutet, dass auch Baden-Württemberg endlich in den Krisenmodus wechseln muss. Niemand wird diese Landesregierung durch die Krise tragen. Sie muss selbst in die Gänge kommen.“

13.09.2022 in Landespolitik

Schweizer Endlager: Mitbestimmung für deutsche Kommunen notwendig

„Deutsche Gemeinden sind unmittelbare Nachbarn des geplanten Atommüll-Endlagers in der Schweiz. Sie benötigen gleiche Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte in der weiteren Projektplanung wie die Kommunen in unserem Nachbarland“, fordert der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz (SPD). „Dies gilt auch für die vorgesehenen Ausgleichszahlungen für die Schweizer Standortkommunen.“

Die SPD-Fraktion im Landtag fordert in einer Resolution eine Umweltverträglichkeitsprüfung der Endlagerpläne, die mit europäischen Standard vergleichbar sind. Mit einem Staatsvertrag sollen die Fragen, die deutsche Nachbarn des Endlagers betreffen verbindlich geregelt werden. Zur Resolution der Landtagsfraktion

07.09.2022 in Ankündigungen

Einladung zum Bürgerempfang

Dienstag, 13. September 19.30 Uhr.
Konstanz, Konzil

Liebe Leserinnen und Leser

die SPD-Landtagsfraktion kommt traditionell nach den Sommerferien zu einer dreitägigen Klausurtagung zusammen. Im September 2022 findet diese in Konstanz statt. Wir werden dabei die Schwerpunkte der Fraktionsarbeit für die kommenden Monate festlegen.

Höhepunkt der Klausurtagung  ist  unser Bürgerempfang im Konzil  in  Konstanz,  zu  dem  wir  sehr  herzlich  einladen.  Die  Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion freuen sich auf anregende Gespräche und einen schönen Abend.

Mit freundlichen Grüßen

 

Andreas Stoch
Vorsitzender SPD-Landtagsfraktion

Hans-Peter Storz
Mitglied des Landtags

Damit wir besser planen können, bitten wir bis zum 12.9. um eine Anmeldung per mail an veranstaltungen@spd.landtag-bw.de

07.09.2022 in Landespolitik

Erfolgreiches G9 in Stockach kann fortgesetzt werden

Noch vor Schuljahresbeginn gibt es gute Nachrichten aus Stuttgart für das Stockacher Nellenburg-Gymnasium. Nach Medienberichten will das Kultusministerium das Modellprogramm „Zwei Geschwindigkeiten zum Abitur“ um weitere fünf Jahre verlängern. „Damit kann das Nellenburg-Gymnasium den neunjährigen Weg zum Abitur mittelfristig weiter anbieten“, freut sich der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz, der sich in einem Schreiben an Kultusministerin Theresa Schopper nachdrücklich für eine Verlängerung des Angebots eingesetzt hatte.

20.07.2022 in Landespolitik

Gäubahn-Planungen südlich von Horb werden konkreter

Der Ausbau der Gäubahn beschränkt sich nicht auf den neuen Pfaffensteigtunnel bei Böblingen und die möglichen Einschränkungen während der Bauzeit. Für die weiteren Ausbaumaßnahmen zwischen Horb und Singen müsse nach den ersten Kostenschätzungen ebenfalls mit Baukosten von über eine Milliarde Euro gerechnet werden. Der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz macht nach der Gäubahn-Konferenz mit dem parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Michael Theurer und dem Konzernbevollmächtigten der Bahn für Baden-Württemberg, Thorsten Krenz auf das weitere Ausbauprogramm aufmerksam. Es enthält einen neuen Eisenbahntunnel und 25 Kilometer neue Gleise auf der Strecke von Horb bis Singen.

18.07.2022 in Landespolitik

„Große Chance für bessere Bahnverbindungen“

SPD-Abgeordnete Storz und Seitzl begrüßen Beschlüsse des S21-Lenkungskreises

„Der Stuttgart 21- Lenkungskreis hat die Weichen für den Pfaffensteigtunnel gestellt und bringt damit für den weiteren Ausbau der Gäubahn die notwendige Planungssicherheit“, erklären die sozialdemokratischen Abgeordneten aus dem Landkreis Konstanz, Hans-Peter Storz und Dr Lina Seitzl zu den Beschlüssen des Gremiums. Die Gäubahn soll auch künftig in Singen und Böblingen, den beiden größten Städten entlang der Bahnlinie halten. „Damit hat sich der gemeinsame und koordinierte Einsatz aller Gäubahn-Anrainer gelohnt“ sagt die Bundestagsabgeordnete Dr. Lina Seitzl zur Einigung. Doch aus dieser folge nicht automatisch, dass der Ausbau der Bahnlinie von alleine laufe, betont der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz „Die Bauabschnitte südlich von Horb müssen nun unverzüglich geplant und baureif gemacht werden“, fordert Storz. Damit dies schneller gehen kann, fordert er eine Beteiligung des Landes an den Planungskosten.

Mit meinem Terminüberblick möchte ich Ihnen einen Einblick in meinen Terminkalender geben. Nicht alle Termine, die ich wahrnehme, sind öffentlich zugänglich. Bei Interesse an einer Teilnahme wenden Sie sich daher bitte an die jeweiligen Veranstaltenden.